Neues aus Arbeits- und Sozialpolitik
In zwei- bis dreiwöchigen Abständen informieren wir unsere Mitgliedsunternehmen durch unsere “Nummerierten Rundschreiben” über arbeits- und sozialrechtliche Entwicklungen, Gesetze und Gerichtsentscheidungen sowie sozialpolitische Daten. Nachfolgend finden Sie den “Eiligen Leser” unserer Rundschreiben. Dies ist ein Überblick über die in dem aktuellen Rundschreiben behandelten Themen. Für weitere Informationen steht Ihnen der Arbeitgeberverband Stahl e.V. gerne zur Verfügung unter Telefon: 0211/ 45472-0
______________________________________________________________________________________________ Rundschreiben Nr. 02/23 vom 18.01.2023 des Arbeitgeberverbandes Stahl e.V. _____________________________________________________________________________________________________________________________ F ü r d e n e i l i g e n L e s e r ! Allgemeines/Verschiedenes Ein FAQ-Papier zu Fragen der Arbeitsplatzerhaltungspflicht und zum Boni-/Dividendenverbot bei der Strom- und Gaspreisbremse liegt vor (s.S. 3). Der NKR hat seinen Jahresbericht 2022 herausgegeben, die Bundesregierung ihren Bericht zum Stand des Bürokratieabbaus und zur besseren Rechtsetzung (s.S. 4-5). Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU 219/158) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/18/EU wurde im BGBl. verkündet (s.S. 6). Arbeitsmarkt Im Dezember 2022 ist die Zahl der Arbeitslosen in der Bundesrepublik Deutschland um 20.000 auf 2.454.000 gestiegen (s.S. 7-8). Das Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts ist in Kraft getreten (s.S. 9-10). Arbeitsschutz/Gesundheitsschutz Die arbeitsmedizinische Regel 3.3 „Ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge“ wurde veröffentlicht (s.S. 11-12). Arbeitsverhältnis/Arbeitsvertrag Der Bundestag hat den Entwurf eines Gesetzes zum Hinweisgeberschutz in 2./3. Lesung verabschiedet. (s.S. 13). Ausländische Arbeitnehmer Die Mindestgehaltsgrenzen für die Erteilung einer Blauen Karte EU u.a. wurden neu festgelegt (s.S. 14). Berufsbildung Am 27. April 2023 findet der nächste Girls’ bzw. Boys’Day statt (s.S. 15-16). Datenschutz Die EU-Kommission hat den Entwurf eines neuen Datenschutzabkommens für den transatlantischen Transfer personenbezogener Daten veröffentlicht (s.S. 17). Einkommen-/Lohnsteuer Das Jahressteuergesetz 2022 wurde im BGBl. verkündet (s.S. 18-19). Literaturhinweise Wir verweisen auf arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Veröffentlichungen in den Fachschriften vornehmlich aus dem 4. Quartal 2022 (s.S. 20-26). Sozialversicherung Das 8. SGB IV-Änderungsgesetz ist in Kraft getreten (s.S. 27-29). ______________________________________________________________________________________________ Rundschreiben Nr. 01/23 vom 03.01.2023 des Arbeitgeberverbandes Stahl e.V. _____________________________________________________________________________________________________________________________ F ü r d e n e i l i g e n L e s e r ! Arbeitsmarkt Der Umlagesatz für das Insolvenzgeld für das Jahr 2023 beträgt 0,06 % (s.S. 3). Corona Im Arbeitsstättenausschuss wurde der Entwurf einer neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel abgelehnt (s.S. 4). Krankheit Wir informieren über die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (s.S. 5 - 10). Kurzarbeit Die Verordnung über den erweiterten Zugang zum Kurzarbeitergeld ist in Kraft getreten (s.S. 11). Lebenshaltung Im November 2022 stieg der Verbraucherpreisindex in Deutschland um 10,0 % und in Nordrhein-Westfalen um 10,4 % (s.S. 12 - 13). Sozialgesetzbuch Das Bürgergeld-Gesetz wurde im Bundesgesetzblatt verkündet (s.S. 14). Sozialversicherung Wir geben einen Überblick über die seit dem 01.01.2023 maßgeblichen Größen in den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung (s.S. 15 -22). Die Werte der Sachbezüge für die Bemessung von Steuern und Sozialabgaben sind für das Jahr 2023 heraufgesetzt worden (s.S. 23). Urlaub Die M+E-Hinweise „Urlaubsrecht - Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers“ wurden aktualisiert (s.S. 24). Der Anspruch auf gesetzlichen Mindesturlaub aus einem Urlaubsjahr, in dem der Arbeitnehmer tatsächlich gearbeitet hat, bevor er aus gesundheitlichen Gründen an der Inanspruchnahme seines Urlaubs gehindert war, erlischt regelmäßig nur dann nach Ablauf eines Übertragungszeitraums von 15 Monaten, wenn der Arbeitgeber ihn rechtzeitig in die Lage versetzt hat, seinen Urlaub in Anspruch zu nehmen (BAG, Urteil vom 20.12.2022) (s.S. 25 - 27). Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub unterliegt der gesetzlichen Verjährung. Allerdings beginnt die dreijährige Verjährungsfrist erst am Ende des Kalenderjahres, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dann aus freien Stücken nicht genommen hat (BAG, Urteil vom 20.12.2022) (s.S. 28 - 30). _____________________________________________________________________________________________________________________________ Rundschreiben Nr. 22/22 vom 15.12.2022 des Arbeitgeberverbandes Stahl e.V. _____________________________________________________________________________________________________________________________ F ü r d e n e i l i g e n L e s e r ! Arbeitsmarkt Im November 2022 ist die Zahl der Arbeitslosen in der Bundesrepublik Deutschland um 8.000 auf 2.434.000 gesunken (s.S. 4 - 5). Das Bundeskabinett hat die Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten beschlossen (s.S. 6 - 8). Arbeitsverhältnis/Arbeitsvertrag Der Arbeitgeber kann aufgrund des Direktionsrechts den Arbeitnehmer anweisen, an einem Arbeitsort des Unternehmens im Ausland zu arbeiten, wenn nicht im Arbeitsvertrag ausdrücklich oder den Umständen nach konkludent etwas anderes vereinbart worden ist (BAG, Urteil vom 30.11.2022) (s.S. 9 - 10). Corona Es liegt ein neuer Entwurf zu einer SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vor (s.S. 11 - 12). Einkommen-/Lohnsteuer Das BMF hat die FAQ zur Inflationsausgleichsprämie veröffentlicht; die BDA hat ihr FAQ-Papier aktualisiert (s.S. 13). Europäische Union Die Richtlinie zur Gewährleistung einer ausgewogeneren Vertretung von Frauen und Männern unter den nicht geschäftsführenden Direktoren/Aufsichtsratsmitgliedern börsennotierten Gesellschaften tritt am 27. Dezember 2022 in Kraft (s.S. 14). Krankenversicherung Der GKV-Spitzenverband hat den Präventionsbericht 2022 herausgegeben (s.S. 15 - 16). Kündigung/Kündigungsschutz Bei der Gewichtung des Lebensalters im Rahmen der Kriterien der betriebsbedingten Kündigung kann zu Lasten des Arbeitnehmers berücksichtigt werden, dass er bereits eine (vorgezogene) Rente wegen Alters abschlagsfrei bezieht. Das Gleiche gilt, wenn der Arbeitnehmer rentennah ist, weil er eine solche abschlagsfreie Rente oder die Regelaltersrente spätestens innerhalb von zwei Jahren nach dem in Aussicht genommenen Ende des Arbeitsverhältnisses beziehen kann (BAG, Urteil vom 08.12.2022) (s.S. 17 - 18). Kurzarbeit Das BMAS hat den Referentenentwurf einer Verordnung über den erweiterten Zugang zum Kurzarbeitergeld vorgelegt (s.S. 19). Rentenversicherung Der Sozialbeirat hat das Gutachten zum Rentenversicherungsbericht 2022 vorgelegt (s.S. 20 - 22). Das Bundeskabinett hat den Rentenversicherungsbericht 2022 beschlossen (s.S. 23 - 24). Sozialversicherung Der Bundestag hat das 8. SGB IV-Änderungsgesetz beschlossen (s.S. 25). Das Werk „Das neue Statusfeststellungsverfahren“ ist im Beck-Verlag erschienen (s.S. 26). Urlaub Das europäische Recht steht einer nationalen Regelung entgegen, nach der der Anspruch eines Arbeitsnehmers auf bezahlten Jahresurlaub, den er in einem Bezugszeitraum erworben hat, in dessen Verlauf er tatsächlich gearbeitet hat, bevor er voll erwerbsgemindert oder aufgrund einer seitdem fortbestehenden Krankheit arbeitsunfähig geworden ist, entweder nach Ablauf eines nach nationalem Recht zulässigen Übertragungszeitraums oder später auch dann erlöschen kann, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht rechtzeitig in die Lage versetzt hat, diesen Anspruch auszuüben (EuGH, Urteil vom 22.09.2022) (s.S. 27 - 30). _____________________________________________________________________________________________________________________________ Rundschreiben Nr. 21/22 vom 29.11.2022 des Arbeitgeberverbandes Stahl e.V. _____________________________________________________________________________________________________________________________ F ü r d e n e i l i g e n L e s e r ! Allgemeines/Verschiedenes Am 07.11.2022 hat die Anhörung zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Vereinbarkeitsrichtlinie im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages stattgefunden (s.S. 3 - 4). Arbeitsverhältnis/Arbeitsvertrag Die Obergrenze für den Übergangsbereich (Midijobs) wird ab dem 1. Januar 2023 auf 2.000 EUR/Monat angehoben (s.S. 5). Die Regelungen zum anwendbaren Recht beim grenzüberschreitenden mobilen Arbeiten sind bis Ende Juni 2023 verlängert worden (s.S. 6). Berufsbildung Praktikanten haben keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn, wenn sie ein Pflichtpraktikum absolvieren, das nach einer hochschulrechtlichen Bestimmung Zulassungsvoraussetzung für die Aufnahme eines Studiums ist (BAG, Urteil vom 19.01.2022) (s.S. 7 - 14). Betriebliche Altersversorgung Der PSV hat den Beitragssatz für 2022 festgelegt (s.S. 15 - 16). Datenschutz Ein Klageantrag, der ergänzend zum Wortlaut von Art. 15 Abs. 1 Halbs. 2 DSGVO auslegungsbedürftige Begriffe enthält, über deren Inhalt nicht behebbare Zweifel bestehen, ist nicht hinreichend bestimmt (BAG, Urteil vom 16.12.2021) (s.S. 17 - 25). Krankheit Die Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung wurde verlängert (s.S. 26). Lebenshaltung Im Oktober 2022 stieg der Verbraucherpreisindex für Deutschland gegenüber dem Vorjahr um 10,4 % und in Nordrhein-Westfalen um 11,0 % (s.S. 27 - 28). Sozialgesetzbuch Nachdem im Vermittlungsausschuss ein Kompromiss zum Bürgergeld-Gesetz erzielt wurde, haben Bundestag und Bundesrat dem Einigungsvorschlag bzw. dem Gesetz zugestimmt (s.S. 29 - 30). _____________________________________________________________________________________________________________________________ Rundschreiben Nr. 20/22 vom 14.11.2022 des Arbeitgeberverbandes Stahl e.V. _____________________________________________________________________________________________________________________________ F ü r d e n e i l i g e n L e s e r ! Arbeitskampf Im Beck-Verlag ist das Werk Streikrecht von Giesen erschienen (s. S. 3). Arbeitsmarkt Im Oktober 2022 ist die Zahl der Arbeitslosen in der Bundesrepublik Deutschland um 43.000 auf 2.442.000 gesunken (s.S. 4 - 5). Arbeitsschutz/Gesundheitsschutz Wir berichten über aktuelle Entwicklungen in der Arbeitsmedizin (s.S. 6). Europäische Union Der Rechtstext der Richtlinie über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union wurde im Amtsblatt der EU veröffentlicht (s.S. 7). Insolvenzrecht Das Gesetz zur vorübergehenden Anpassung sanierungs- und insolvenzrechtlicher Vorschriften zur Abmilderung von Krisenfolgen ist in Kraft getreten (s.S. 8). Krankenversicherung Der GKV-Schätzerkreis zur Finanzentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung hat seine Prognose abgegeben (s.S. 9 - 10). Das BMG hat den zusätzlichen Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung für 2023 auf 1,6 % festgelegt (s.S. 11). Literaturhinweise Wir verweisen auf arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Veröffentlichungen in den Fachzeitschriften vornehmlich aus dem 3. Quartal 2022 (s.S. 12 - 26). _____________________________________________________________________________________________________________________________ Rundschreiben Nr. 19/22 vom 27.10.2022 des Arbeitgeberverbandes Stahl e.V. _____________________________________________________________________________________________________________________________ F ü r d e n e i l i g e n L e s e r ! Betriebsverfassung Der Betriebsrat ist bei einer Einstellung nach § 99 BetrVG zu beteiligen, sofern der Arbeitgeber einen Mitarbeitenden über eine vereinbarte Altersgrenze hinaus (befristet) weiterbeschäftigen möchte. Dies gilt unabhängig davon, wie lange die ursprüngliche Einstellung des Mitarbeitenden zurück liegt (BAG, Beschluss vom 22.09.2021) (s.S. 3 - 13). Einkommen-/Lohnsteuer Die Änderung des Einkommensteuergesetzes mit der Steuerbefreiung von Inflationsausgleichs-Sonderzahlungen ab 26. Oktober 2022 ist in Kraft getreten (s.S. 14 - 16). Krankheit Der Arbeitgeber hat grundsätzlich ein neuerliches BEM durchzuführen, wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres nach Abschluss eines BEM erneut länger als sechs Wochen durchgängig oder wiederholt arbeitsunfähig erkrankt war (BAG, Urteil vom 18.11.2021) (s.S. 17 - 26). Kurzarbeit Das Gesetz zur Anpassung der Verordnungsermächtigungen beim Kurzarbeitergeld und anderer Regelungen ist in Kraft getreten (s.S. 27). Lebenshaltung Im September 2022 stieg der Verbraucherpreisindex in Deutschland gegenüber dem Vorjahr um 10,0 % und in Nordrhein-Westfalen um 10.1 % (s.S. 28 - 29). Schwerbehinderte Das Amt der Schwerbehindertenvertretung wird nicht vorzeitig beendet, wenn die Anzahl schwerbehinderter Beschäftigter im Betrieb unter den Schwellenwert von fünf sinkt (BAG, Beschluss vom 19.10.2022) (s.S. 30). _____________________________________________________________________________________________________________________________ Rundschreiben Nr. 18/22 vom 13.10.2022 des Arbeitgeberverbandes Stahl e.V. _____________________________________________________________________________________________________________________________ F ü r d e n e i l i g e n L e s e r ! Arbeitsmarkt Im September 2022 ist die Zahl der Arbeitslosen in der Bundesrepublik Deutschland um 62.000 auf 2.486.000 gesunken (s.S. 3 - 4). Arbeitsverhältnis/Arbeitsvertrag Das BMAS plant eine Anhebung der Midijob-Grenze (s.S. 5). Betriebsverfassung Die Beendigung der alternierenden Telearbeit durch den Arbeitgeber ist eine beteiligungspflichtige Versetzung i.S.v. § 99 Abs. 1 BetrVG; ein Zustimmungsverweigerungsgrund des Betriebsrats liegt nicht vor, wenn beim Arbeitnehmer eintretende versetzungsbedingte Nachteile durch den Vollzug einer unternehmerischen Entscheidung des Arbeitgebers bedingt und daher aus betrieblichen Gründen gerechtfertigt sind (BAG, Beschluss vom 20.10.2021) (s.S. 6 - 15). Corona Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist in Kraft getreten; das BMAS hat seine FAQ aktualisiert (s.S. 16 - 17). Einkommen-/Lohnsteuer Der Bundestag hat die Steuerbefreiung von Inflationsausgleichs-Sonderzahlungen beschlossen (s.S. 18). Europäische Union Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine Ratsempfehlung für ein angemessenes Mindesteinkommen veröffentlicht (s.S. 19 - 21). Kurzarbeit Die Änderungen beim Kurzarbeitergeld sind in Kraft getreten (s.S. 22 - 24). Mitbestimmung Der Bundesrat hat zu den Gesetzentwürfen zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie Stellung genommen (s.S. 25 - 26). Pfändungsrecht Im Streit um die Pfändbarkeit der Energiepreispauschale gibt es eine erste Entscheidung, wonach die Energiepreispauschale nicht der Lohnpfändung unterfällt (AG Norderstedt, Beschluss vom 15.09.2022) (s.S. 27). Schwerbehinderte Die BIH hat eine Broschüre zur Wahl der Schwerbehindertenvertretung herausgegeben (s.S. 28). Seminare/Veranstaltungen Am 09.12.2022 findet die Fachtagung Arbeitsrecht der BDA in Berlin statt (s.S. 29). _____________________________________________________________________________________________________________________________ Rundschreiben Nr. 17/22 vom 22.09.2022 des Arbeitgeberverbandes Stahl e.V. _____________________________________________________________________________________________________________________________